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Willkommen bei den Zürcher Gemeinden

Der Kanton Zürich gehört zu den am dichtesten besiedelten Räumen Europas. Föderalistische Basis des Kantons bilden 166 Gemeinden, die unterschiedlicher nicht sein könnten. Zürich als grösste Schweizer Stadt welche über 415‘000 Einwohnerinnen und Einwohnern hat und Winterthur mit über 105‘000 Einwohnern bilden markante Schwerpunkte. 30 Gemeinden zählen mehr als 10‘000 Einwohner, sind also Städte, obwohl sie nicht alle zur Parlamentsorganisation gewechselt haben. Die Zahl der Gemeinden mit weniger als 1000 Einwohnenden nimmt ab, sie beträgt heute rund 25.


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Fokusthema

Abgrenzung Ressourcenausgleich

Die neue Abgrenzung Ressourcenausgleich ist eine Folge des neuen Rechnungsmodells HRM2Die Thematik der Abgrenzung des Ressourcenausgleichs hat seit dem RRB 994 vom 24.10.2018 viel zu reden gegeben, auch wenn das Thema bereits zuvor bekannt war. Offensichtlich ist erst jetzt mit der Verabschiedung der Budgets richtig bewusst geworden, welche Auswirkungen die genaue Umsetzung des Gemeindegesetzes hat. Zur Diskussion stehen dabei die Paragraphen 92, 119 und 130. Diese sind teilweise wiedersprüchlich und verlangen von Zahlergemeinden und Empfängergemeinden unterschiedliche Rechnungsmodelle. Die Umstellung auf HRM2 basiert auf dem Rechnungsjahr 2017. Dort haben sich aufgrund von Sondereffekten (Rüschlikon, Quellensteuer) deutliche Sprünge bei den Finanzausgleichsbeträgen ergeben, welche auch in den Budgets 2019 zu erfolgswirksamen Korrekturbuchungen führen. In der Folge müssten verschiedene Gemeinden massive Ausgabenüberschüsse ausweisen und § 92 käme zur Anwendung, was wiederum Steuerfussanstiege bewirken könnte. Diese Erkenntnis liess viele Gemeinden bei der Budgetierung der Abgrenzungen individuelle Lösungen wählen. Mit erwähntem RRB hat der Regierungsrat festgehalten, dass die Bezirksräte gefordert seien, die...




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