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Ermessenseinschätzungen bei den Steuern

Derzeit findet das Thema Ermessenseinschätzungen von Privatpersonen durch die Steuerämter immer wieder Eingang in die mediale Berichterstattung. Ein Grund für mich, an dieser Stelle darauf einzugehen. Prinzipiell gilt in der Schweiz der Grundsatz der sogenannten Selbstdeklaration. Das heisst, jede steuerpflichtige Person ist aufgefordert und verpflichtet, innert der vom Steuergesetz vorgesehenen Fristen eine Steuererklärung mit den geforderten Informationen zu Einkommen und Vermögen einzureichen. Wer die Frist verstreichen lässt, der wird an sein Versäumnis erinnert. Wenn eine Reaktion ausbleibt, erfolgt eine zweite, eingeschriebene Mahnung. Gemäss Steuergesetz des Kantons Zürich wird dann eine Einschätzung nach pflichtgemässem Ermessen vorgenommen. Diese Schätzung für Einkommen und Vermögen muss, so die Vorgaben, danach trachten, der Wirklichkeit möglichst nahe zu kommen. Sie soll keine Strafe, aber auch keine Besserstellung des Steuerpflichtigen bewirken. Sie soll den Zivilstand, die Familienverhältnisse, die Erwerbssituation und den Lebensaufwand, aber auch die Vermögensentwicklung und die Zahlungsausstände der Vorjahre sowie allfällige Einschätzungen aus früheren Jahren berücksichtigen. Dabei sind die vorhandenen Unterlagen im Licht der Lebenserfahrung zu würdigen. Massgebend ist aber der Aktenstand im Zeitpunkt der Ermessenseinschätzung. Im Rahmen dieser Einschätzungsverfahren stellt sich oft heraus, dass infolge der fehlenden oder sehr dürftigen Informationen die Grundlagen für die Einschätzungen unvollständig oder gar unrichtig sind.

Die Behebung dieses Informationsdefizites und der Schutz der Privatsphäre sowie das Steuergeheimnis kommen sich dabei in die Quere. Zudem gibt es auch keine Verpflichtung für die Steuerbehörden, detektivische Nachforschungen zu betreiben. Kommt dazu, dass das Denunziantentum nicht gefördern werden soll.

Soweit die Rahmenbedingungen. Mir ist es ein Anliegen, darauf hinzuweisen, dass Steuerämter und die Steuerbehörden nicht zuletzt aufgrund der in jüngster Vergangenheit breit diskutierten Fälle sensibilisiert sind. Wenn Sie Unklarheiten haben über ihre Steuersituation oder wenn Sie Schreiben erhalten, welche für Sie unverständlich sind, dann wenden Sie sich unverzüglich an das Steueramt Ihrer Gemeinde. Sie werden gerne beraten. Zusätzlich werden die Verantwortlichen sich vermehrt mit Steuerpflichtigen in Verbindung setzen, um im Zusammenhang mit einem möglichen Einschätzungsverfahren die Sachlage zu klären. Nicht auf dem Korrespondenzweg, sondern im persönlichen Gespräch. Sowohl Steuerämter als auch Steuerbehörden erfüllen ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen, davon bin ich überzeugt. Mit den ausgeführten Vorkehrungen sollte es gelingen, dass Extremsituationen nicht nur frühzeitig erkannt, sondern verhindert werden können.

Jörg Kündig, Präsident GPV Zürich

Foto: Wegleitung Steuererklärung 2015 (Copyright Finanzdirektion Kanton Zürich)
Wegleitung zur Steuererklärung 2015
 

Datum der Neuigkeit 15. Feb. 2016