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Gemeindegespräch zum Raumentwicklungskonzept - Chance nutzen

Die Bewältigung des Wachstums ist eine Herausforderung für Kanton und Gemeinden. In seinem behördenverbindlichen Richtplan ist beinahe unbemerkt das Langfristige Raumentwicklungskonzept LARES als Grundlage für die künftige Entwicklung im Kanton Zürich festgeschrieben worden. Zeithorizont dieses Konzeptes ist das Jahr 2050. Prognosen rechnen damit, dass die Bevölkerung im Kanton bis 2040 um 360‘000 Personen zunehmen wird. Dabei ist entscheidend, wie dieses Wachstum bewältigt werden soll. 80% davon sollen in den Städten und den urbanen Stadtlandschaften stattfinden, nur gerade 20% im übrigen Gebiet des Kantons (Landschaft unter Druck, Kulturlandschaft, Naturlandschaft). In direkter Verbindung mit diesem Konzept steht der für 2019 vorgesehene Mehrwertausgleich. Das entsprechende Gesetz ist nach erfolgter Vernehmlassung - der GPV hat es stark kritisiert - jetzt in der Vorbereitung für die parlamentarische Beratung. Diese wird über eine Mehrwertabgabe einen Fonds äufnen, der unter anderem dazu dienen kann, Auszonungen zu finanzieren.

Eine zu starre Regelung
Die Umsetzung des im Richtplan verankerten LARES findet bereits statt. Viele Gemeinden sind dabei, ihre Bau- und Zonenordnungen zu überarbeiten, und insbesondere die kleineren, ländlichen Gemeinden spüren den Atem der raumplanerischen Vorgaben. Die starre 80/20-Regelung minimiert Entwicklungsmöglichkeiten der Gemeinden und wird zum Korsett, welches Einzonungen verhindert oder gar Auszonungen verlangt. Eine Tatsache, die nicht zuletzt auf die demografische Situation und auch auf die finanzielle Ausstattung der Gemeinden Konsequenzen hat. Schon im Rahmen der Vernehmlassung, aber auch in der Folge wurde die undifferenzierte und starre Reglung seitens des GPV immer wieder kritisiert und Verbesserungen gefordert.

Gemeindegespräche «Forum ländliche Gemeinden» - Chance nutzen
Offenbar direkt als Folge dieser fortwährenden Kritik entstand von Andreas Herczog von Herczog Hubeli Zürich die Studie «Welche Möglichkeiten haben ländliche Gemeinden?», welche auf der Hompage des Amtes für Raumplanung verfügbar ist. Neben der Aufnahme der Argumente der Gemeinden ist die zentrale Empfehlung, den Dialog mit den Gemeinden zu suchen. Unter dem Titel «Forum ländliche Gemeinden – Im Dialog mit dem Amt für Raumentwicklung Kanton Zürich» fand das erste Gespräch am 6. September statt, zwei weitere folgen am 29. November in Otelfingen und am 13. Dezember in Gossau ZH.

Wichtig ist, dass die Position der Gemeinden stark und pointiert eingebracht wird. Die jeweils anwesenden Mitglieder des Leitenden Ausschusses werden das tun. Dabei ist der Tenor einfach und nachvollziehbar. Der Kanton Zürich ist geprägt von ganz unterschiedlichen Räumen. Grosse Städte, urbane Landschaften, aber auch ländliche Ausprägung und Berggebiete machen ihn aus. Deshalb ist eine starre Regel 80/20 wie es das LARES vorsieht, in keiner Art und Weise zielführend. Sie verhindert, sie nimmt keine Rücksicht auf die besondere Situation jeder einzelnen Gemeinde und verhindert deren selbstbestimmte, zukunftsgerichtete Entwicklung. Individuelle, pragmatische Lösungen sind gefragt und keine starre, apodiktische Standardlösung. Die Gemeindegespräche sollen dies bekräftigen und es wäre wünschenswert, dass der Kanton diese Überlegungen berücksichtigt.

Jörg Kündig, Präsident GPV Kanton Zürich
Langfristige Raumentwicklungsstrategie Kanton Zürich
Langfristige Raumentwicklungsstrategie Kanton Zürich

Datum der Neuigkeit 19. Sept. 2017