Willkommen auf der Website der Gemeinde GPV Kt. Zürich



Sprungnavigation

Von hier aus k?nnen Sie direkt zu folgenden Bereichen springen:
Startseite Alt+0 Navigation Alt+1 Inhalt Alt+2 Suche Alt+3 Inhaltsverzeichnis Alt+4 Seite drucken PDF von aktueller Seite erzeugen

Ein Ausblick auf 2020 und der Rückblick auf 2019

Der Jahreswechsel bietet Gelegenheit, zurück zu blicken auf das vergangene Jahr, aber auch einzelne Themen anzusprechen, welche im neuen Jahr für die Gemeinden bedeutungsvoll sein werden.

Das Jahr 2019 brachte mindestens den parlamentarischen Durchbruch bei den Zusatzleistungen. Zwar soll der Finanzausgleich nicht mit einem Element Soziallasten ergänzt werden, aber mit der Anpassung des Kostenteilers bei den Zusatzleistungen - neu Kanton 70%, Gemeinden 30% - konnte ein langgehegtes Postulat der Gemeinden erreicht werden. Dieser muss aber noch mittels Volksabstimmung bestätigt werden.

Ebenfalls als bedeutender Erfolg zu werten ist die Abstimmung zur Reform der Unternehmenssteuern im Kanton Zürich. Das Mitwirken der Gemeinden und Städte im Kanton Zürich war entscheidend und deshalb möglich, weil die um knapp 180 Millionen höhere Rückvergütung der direkten Bundessteuern auf unterschiedliche Art den Gemeinden zu Gute kommt. Mit einem Kompromiss zum Mehrwertausgleichsgesetz (MAG), der den Gemeinden möglich macht, in ihren Bau- und Zonenordnungen bei Aufzonungen Abgabesätze zu ihren Gunsten von 0 bis  40% festzulegen, einen Schutz für kleinere Liegenschaften einbaut und die unveränderte Festschreibung von städtebaulichen Verträgen ermöglicht, konnte ein weiteres grosses Geschäft vorläufig abgeschlossen werden. Pendent ist die zugehörige Verordnung. Auch hier werden wir uns einbringen mit dem Ziel, eine für die Gemeinden gute Lösung zu finden. Schliesslich beschäftigte auch das Gesundheitswesen und die Pflegeversorgung. In mehreren Verhandlungsrunden wurden Verrechnungslösungen mit Spitex und Curaviva im Rahmen der Pflegefinanzierung (MiGeL) gefunden und mit der Gründung der Gesundheitskonferenz ist ein Schritt getan, damit sich die Gesundheitsvorstehenden und -fachleute in den Gemeinden mit administrativen und organisatorischen Fragen befassen können. Abgesprochen ist, dass der GPV weiterhin die politische Vertretung gegenüber dem Kanton wahrnimmt. um künftig insbesondere das Angebot an Pflegebetten besser auf die Bedürfnisse der Gemeinden abzustimmen. Da das Thema auch in den nächsten Jahren nicht an Bedeutung verliert, widmen wir dem Thema Gesundheit unter dem Titel «Herausforderung ambulante und stationäre Pflegeversorgung» das Frühjahrstreffen des GPV vom 19. März 2020 in Winterthur. Eine Gelegenheit für die Stadt- und Gemeindepräsidien sowie die Gesundheitsvorständinnen und -vorstände, sich zu informieren und sich zum Thema oder auch allgemein auszutauschen. Dies ein paar Schlaglichter auf die Arbeit der vergangenen Monate.

Das neue Jahr wird, dazu muss man kein Prophet sein, im gleichen hohen Rhythmus weitergehen. Die Vernehmlassungen werden die Gemeinden in rascher Folge erreichen. Zu den derzeit gewichtigsten Vorlagen gehört insbesondere das im Raum stehende Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetz (SPFG). Zu den Zusatzleistungen steht ebenso eine Referendumsabstimmung an, wie auch zur Zusicherung von Mitteln für die Gemeinden aus dem Strassenfonds. Hier gilt es, seitens GPV Position zu beziehen. Eine neue Phase erreicht haben auch die von der Direktion für Justiz und Inneres angestossenen Projekte unter dem Titel «Gemeinden 2030»: Massnahmen im Bereich der Miliz, Weiterentwicklung der Idee der funktionalen Räume, Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden sowie Digitalisierung gehören dazu. Schliesslich plant der Verein Zürcher Gemeindeschreiber und Verwaltungsfachleute eine Imagekampagne. Diese passt bestens zur Idee, den Milizgedanken und die Freude an der Übernahme einer Behördentätigkeit im Hinblick auf die Gemeindewahlen im Jahr 2022 besser zu positionieren. Deshalb ist eine Mitwirkung des GPV in geeigneter Form vorgesehen.

Zum Schluss ist es mir ein Anliegen, Ihnen allen rück- und vorausblickend für das zu danken, was Sie in Ihren Behörden leisten, für die sehr gute und geschätzte Zusammenarbeit und für Ihr Engagement für die Zürcher Gemeinden und Städte. Ich wünsche Ihnen einen guten Start in ein gutes und erfolgreiches 2020.

 Jörg Kündig, Präsident GPV Kanton Zürich


Vision Spitalplanung 2023 Kanton Zürich
Die Schnittstellen der «Spitalplanung 2023» des Kantons Zürich zu Pflegeheimen und Spitex sind für die Gemeinden sehr relevant

Datum der Neuigkeit 8. Jan. 2020