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Coronavirus: Empfehlungen betreffend Massnahmen der Städte und Gemeinden

Der Bundesrat hat am Freitag, 13. März 2020, über die Massnahmen zur Bewältigung der Coronavirus-Epidemie informiert. Gleichzeitig hat er eine entsprechende Verordnung erlassen. In der Folge hat auch der Regierungsrat des Kantons Zürich an einer Medienkonferenz darüber informiert, wie die Massnahmen des Bundes im Kanton Zürich umgesetzt werden. Die Schulen, Kinos und Freizeiteinrichtungen werden geschlossen. In Bars sowie Restaurants werden nur noch max. 50 Personen zugelassen und Veranstaltungen dürfen nur noch bis max. 100 Personen durchgeführt werden. Ebenfalls gilt seit dem Freitag ein Besuchsverbot in Spitälern, Alters- und Pflegeheimen sowie in Invaliden-Einrichtungen, sofern keine anderslautende Bewilligung vorliegt.

Rückmeldungen aus verschiedenen Städten und Gemeinden zeigen eine gewisse Unsicherheit über das weitere Vorgehen bzw. mögliche Massnahmen. Es gibt der Bevölkerung eine gewisse zusätzliche Sicherheit, wenn in den Städten und Gemeinden des Kantons Zürich übergeordnete Vorgaben und Empfehlungen möglichst einheitlich umgesetzt werden.

In Zusammenarbeit mit der kantonalen Führungsorganisation (KFO) lassen wir Ihnen deshalb gerne folgende Empfehlungen zugehen:

  • Alle Städte und Gemeinden verfügen über Pandemiepläne und Gemeindeführungsorgane (GFO) oder sind regional organisiert. Wir erachten diese Organisationen als geeignet, die nötigen Massnahmen in den Städten und Gemeinden zu koordinieren. Die diesen Organisationen zugeordneten personellen Ressourcen sollen helfen, Engpässe abzufedern. Insbesondere geht es um mögliche Ein-sätze für Betreuung, Verpflegung und Zugangskontrolle. Auch sollte es vor allem darum gehen, Personalreserven bereit zu halten, die im Bedarfsfall in den verschiedensten Bereichen eingesetzt werden können. – Es ist wichtig, dass diese Organisationen, soweit nicht bereits erfolgt, nun umgehend in Aktion treten.
     
  • Die Exekutiven der Städte und Gemeinden sollten formal so rasch wie möglich die nötigen finanziellen Beschlüsse fassen, um die direkten Kosten der Notfall-Massnahmen zu bewältigen (Ausfälle in Kita‘s, Einmieten von Fahrzeugen, Lebensmittelbeschaffung im Bedarfsfall, Miete von Räumlichkeiten etc.).
     
  • Eine auf die lokalen Bedürfnisse zugeschnittene Auskunfts-Telefonnummer (separate Hotline oder definierte Telefonnummer) kann helfen, Fragen aus der Bevölkerung zu beantworten und beratend zu wirken. Auf dieser Telefonnummer ist es wichtig, kompetente Antworten zu erhalten. Daher ist es sinnvoll, Antworten auf mögliche Fragen entsprechend vorzubereiten; dies vermittelt die entsprechende Sicherheit. Die Telefonnummer soll der Kantonspolizei mitgeteilt werden, damit diese bei der kantonalen Hotline hinterlegt werden kann. Ebenfalls steht die kantonale Hotline (Tel. 0800 044 117) den Städten und Gemeinden für Auskünfte zur Umsetzung der Verordnung vom 13. März 2020 des Bundesamts für Gesundheit zur Bekämpfung des Coronavirus zur Verfügung.
     
  • Massnahmen im Zusammenhang mit den Schul-Schliessungen
    • Die Kinder sollen zu Hause bleiben.
    • Fehlt die Kinder-Betreuung tagsüber zu Hause, sollen die Kinder in der Schule betreut werden. Besonders in dieser schwierigen Zeit soll kein Kind unbetreut sein.
    • Die Betreuung ist auch längerfristig mit zusätzlichen personellen Mitteln sicherzustellen. Insbesondere der Verpflegung über Mittag muss besondere Beachtung geschenkt werden (Organisation, Hygienemassnahmen, max. Personenzahl im gleichen Raum etc.).
    • Die Lehrpersonen haben während der Schul-Schliessung die gleichen Arbeitszeiten wie gewohnt. Sie sollen die Schüler/innen betreuen und bei Bedarf für weitere Einsätze zur Verfügung stehen.
    • Die Schulen haben – wo sinnvoll und möglich – einen Fernunterricht anzubieten.
       
  • Die Jugendarbeit der Städte und Gemeinden sollten – sofern möglich – in Zusammenarbeit mit der Schule sowie unter Beachtung der übergeordneten Vorgaben und Empfehlungen ein gewisses Freizeit-Angebot anbieten.
     
  • Kinderkrippen, Kita‘s etc. sind von der Schul-Schliessung nicht betroffen, da diese keine obligatorischen Schul-Angebote darstellen.
    • Die Krippen haben sich nach den Empfehlungen des Regierungsrats zu richten (inkl. Hygienemassnahmen) und die betroffenen Eltern zeitnah über den Betrieb zu orientieren.
    • Über eine allfällige Schliessung von Spielgruppen, Wald-Spielgruppen und weiteren Eltern/Kinder-Angeboten haben die jeweiligen Organisationen selber zu entscheiden und die betroffenen Eltern direkt zu informieren.
    • Im Bedarfsfall sind Betreuungsaufgaben durch die Stadt bzw. Gemeinde sicherzustellen bzw. die Organisationen entsprechend zu unterstützen.
       
  • Arbeitgeber/innen sollen Eltern mit flexiblen, entgegenkommenden Arbeitszeit-Regelungen kurzfristig die Möglichkeit geben, die Betreuung ihrer Kinder zu regeln bzw. deren Pflege wahrzunehmen.
     
  • Es wird an die Eigenverantwortung der Einwohner/innen appelliert, sich bei Bedarf durch Nachbarn/innen und Verwandte unterstützen zu lassen und erst nachrangig Unterstützung durch die Stadt bzw. Gemeinde zu suchen. Dies gilt insbesondere für den Einkauf von Lebensmitteln, wenn Personen nicht mehr selber aus dem Haus gehen können.
     
  • Nach Möglichkeit soll ein Pool von Freiwilligen – auch von jüngeren Personen – geschaffen werden, welcher ältere Einwohner/innen und Risikogruppen bei Bedarf (u.a. Einkäufe) unterstützen.
     
  • Feuerwehr-Übungen und -Ausbildungen sind derzeit sistiert. Die Feuerwehren sind weiterhin primär für ihren Grundauftrag bereit zu halten.
     
  • Aufgrund der kantonalen Vorgaben und Empfehlungen ist zu prüfen, ob an der Durchführung von Gemeindeversammlungen und anderen öffentliche Veranstaltungen festgehalten werden soll. Massgebend ist das überwiegende öffentliche Interesse. - Im Moment besteht die Tendenz, diese Anlässe nicht durchzuführen und auf unbestimmte Zeit zu verschieben. – Wir sind ans Gemeindeamt des Kantons Zürich gelangt mit der Bitte, insbesondere die Frage der Gemeindeversammlung rechtlich zu klären. Wir gehen davon aus, dass wir in Kürze die entsprechende Antwort erhalten werden.
     
  • Für Veranstaltungen in Hallen und Lokalen der Städte und Gemeinden durch externe Veranstalter/innen gelten die Maximalzahlen gemäss der bundesrätlichen Verordnung. Grundsätzlich liegt der Durchführungsentscheid bei Anlässen unterhalb dieser Grenzen bei den Veranstaltern/innen. Im Zweifelsfall sind die Veranstaltungen zu untersagen.
     
  • Die Dienstleistungen der Stadt- und Gemeindeverwaltung sind aufrecht zu erhalten. Um aber den persönlichen Kontakt zu minimieren, empfehlen wir den Städten und Gemeinden, die Schalter-Öffnungszeiten auf täglich von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr anzupassen. Die Abteilungen sollten aber zu den ordentlichen Öffnungszeiten per Telefon und E-Mail erreichbar sein. – Die Kunden/innen sind darüber zu informieren (Website, Aushang etc.) und dazu zu motivieren, ihre Bedürfnisse und Wünsche möglichst per Telefon und E-Mail an die Stadt- bzw. Gemeindeverwaltungen zu richten sowie die digitalen Angebote zu nutzen.
     
  • Es sind alle Abteilungen der Stadt- und Gemeindeverwaltungen während den ordentlichen Schalter-Öffnungszeiten kompetent zu besetzen. – Wer nicht zwingend anwesend sein muss, sollte  die Home-Office-Möglichkeiten nutzen, welche von den Städten und Gemeinden möglichst zur Verfügung gestellt werden sollten.
     
  • Interne und externe Sitzungen sowie gemeinsame Pausen sind auf ein Minimum zu reduzieren. Ebenso ist es sinnvoll, eine maximale Anzahl der Teilnehmer/innen zu definieren. In der kantonalen Verwaltung werden die Sitzungsteilnehmer/innen im gleichen Raum auf 10 Personen beschränkt, sofern genügend Abstand (mind. 2 Meter) eingehalten werden kann. Wie empfehlen den Städten und Gemeinden ausserdem, die elektronischen Kommunikationsmittel - auch für Sitzungen - einzusetzen (Skype, Telefonkonferenz etc.).
     
  • Es lohnt sich, die zu erfüllenden Aufgaben zu priorisieren, damit ein Mitarbeiter/innen-Pool geschaffen werden kann, welcher für ausserordentliche Aufgaben eingesetzt werden kann.
     
  • Zentren für kulturelle und sportliche Aktivitäten sowie Schwimmbäder und Garderoben sind zu schliessen.
     
  • Es lohnt sich, die Bibliothek offen zu behalten, jedoch die Zahl der gleichzeitig anwesenden Kunden/innen zu beschränken. Hier sind die nötigen Hygiene-Massnahmen im Umgang mit den Medien besonders zu beachten.
     
  • Die Spitex ist weiterhin und unverändert in Betrieb.
    • Zivilschutzorganisationen, welche im Auftrag der kantonalen Gesundheitsdirektion die Spitex-Organisationen unterstützen, erhalten die nötige Schutzausrüstung von der Gesundheitsdirektion.
    • Spitex-Organisationen sind an die Vorgaben und Empfehlungen der kantonalen Gesundheitsdirektion gebunden. Entsprechend sind personelle Verstärkungen durch diese auch materialmässig auszustatten.
    • Sollte sich die Situation ändern, haben die Spitex-Organisationen selber zu informieren.
  • Sollten in Heimen personelle Verstärkungen erforderlich sein, müssten die nötigen Mittel für den Selbstschutz dieser Personen durch die Stadt bzw. Gemeinde sichergestellt werden. Diese kommen entweder aus der Pandemie-Reserve der Stadt bzw. Gemeinde oder müssten über die Kantonsapotheke KAZ beschafft werden.
     
  • Städte und Gemeinden mit eigener Polizei-Organisation sollten die Kantonspolizei bei der Durchsetzung und Kontrolle der Massnahmen (Schliessung von Kinos und Clubs) wirksam unterstützen. Die Vorgehensweise wird durch den/die Chef/in Regionalpolizei der Kantonspolizei festgelegt und wird den Einsatzzentralen bekannt gegeben.
     
  • Weiterhin sind die Hygiene-Empfehlungen zu beachten und umzusetzen. So sollte auch für die Kunden/innen genügend Desinfektionsmittel zur Verfügung stehen. Auch sind Türfallen, Geländer, IT-Komponenten etc. gründlich zu reinigen. Zum Waschen der Hände sind Seifenwasser und Einweg-Handtücher vorzuziehen (das Virus hat eine Fettschicht, die sich mit Seife wesentlich besser zersetzen lässt als mit Alkohol). Somit ist Seife vorzuziehen. Mit Alkohol/Desinfektionsmittel müssen die Hände mindestens zwei Minuten lang eingerieben werden. Desinfektionsmittel ist für die Hände deshalb nur dann anzuwenden, wenn Wasser und Seife nicht verfügbar sind).
     
  • Wer von einer Erkrankung betroffen sein könnte, unsicher ist oder erhöhte Temperatur mit Grippesymptomen hat, bleibt unbedingt zu Hause und wendet sich an das vom Kanton Zürich eingerichtete Ärztefon: Tel. 0800 33 66 55. Es ist rund um die Uhr besetzt.
     
  • Die Städte und Gemeinden sollten weitere Informationen auf ihren Websites veröffentlichen und vor allem auch auf die Informationen des Bundesamts für Gesundheit (www.bag-coronavirus.ch) hinweisen.


Datum der Neuigkeit 15. März 2020