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Der Kanton Zürich gehört zu den am dichtesten besiedelten Räumen Europas. Föderalistische Basis des Kantons bilden 162 Gemeinden, die unterschiedlicher nicht sein könnten. Zürich als grösste Schweizer Stadt mit über 430‘000 Einwohnerinnen und Einwohnern und Winterthur mit über 115‘000 Einwohnenden bilden markante Schwerpunkte. Rund 30 Gemeinden zählen mehr als 10‘000 Einwohnerinnen und Einwohner, sind also Städte, obwohl sie nicht alle zur Parlamentsorganisation gewechselt haben. Die Zahl der Gemeinden mit weniger als 1000 Einwohnenden nimmt regelmässig ab, sie beträgt heute rund 20.


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Fokusthema

Gemeinde- und Wirksamkeitsbericht 2021 zu stark rückwärtsgerichtet

Gemeinde- und Wirksamkeitsbericht 2021Der Gemeinde- und Wirksamkeitsbericht des Regierungsrates an den Kantonsrat untersucht seit der Einführung des «neuen» Finanzausgleichs alle vier Jahre den Stand der Aufgabenverteilung zwischen Kanton und Gemeinden und die Wirksamkeit des Finanzausgleichs. Der neueste, vierte Bericht wurde am 30.3.2021 veröffentlicht, er zeigt die Entwicklung in den Jahren 2016 bis 2019 auf. Er ist mit 175 Seiten sehr umfangreich. Allgemeine Bemerkungen zum Bericht Ein Teil des Berichtes basiert auf Umfragen. Das Ergebnis jeder Umfrage, ist abhängig davon, wie die Fragen gestellt werden. Im Bericht ist nicht klar, wie offen die Rückmeldungen möglich gewesen sind. Allerdings ist das Gesamtresultat für die Gemeinden erfreulich, indem die Bevölkerung zufrieden ist. Die Themen des Berichtes sind natur- und auftragsgemäss retrospektiv und die neuesten Entwicklungen (Soziallasten, Strassenfonds, KJG uam.) können deshalb nicht berücksichtigt sein. Dies wäre aber sinnvoll gewesen - insbesondere wenn in der Folge über Handlungsrichtlinien nachgedacht werden sollte. Aus diesem Grund ist der GPV der Ansicht, dass Art, Form und Umfang des Berichte...




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